Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 40

Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 40

Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 41

Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 41

Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 42

Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 42

Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 43

Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 43

Deprecated: Function eregi() is deprecated in /var/www/htdocs/webx64/html/maincore.php on line 44
Regaltechnik Führer - Caričić Ltd. & Co KG - Lager, Lagerlogistik und Speditionswesen - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB downloaden als PDF


I. ALLGEMEIN
  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und überhaupt für alle Leistungen, soweit nicht Abweichendes festgelegt und von uns schriftlich bestätigt wurde.
  2. Mündliche Absprachen bedürfen zur Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Lieferers, ebenso Änderungen und Ergänzungen bestehender Vereinbarungen oder der vorliegenden Bedingungen.
  3. Diese Geschäftsbedingungen werden Vertragsinhalt, auch durch einmalige Entgegennahme von Angeboten, Rechnungen, Katalogen oder sonstigen Geschäftspapieren, auf denen diese Bedingungen aufgedruckt oder beigelegt sind.
  4. Sie sind ohne weitere Bezugnahme auch für zukünftige Geschäftsfälle anzuwenden.
  5. Anders lautende Geschäftsbedingungen sind nur durch schriftliche Anerkennung von uns, den speziellen Punkt betreffend, anwendbar.
  6. Die Gültigkeit einzelner Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
  7. Eventuelle Sondervereinbarungen mit unseren Angestellten, Vertretern bzw. Repräsentanten erlangen erst mit unserer schriftlichen Bestätigung Rechtswirksamkeit.

II. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS

  1. Unsere Angebote sind, wenn nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet, immer freibleibend, Zwischenverkäufe bleiben vorbehalten.
  2. Alle Vereinbarungen, insbesondere Vertreterzusagen bedürfen in ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch unsere Geschäftsleitung.
  3. Die in unseren Angeboten, Katalogen, Prospekten und dergleichen enthaltenen Angaben über Maße, Gewicht, Tragfähigkeiten und ähnliches sind verbindlich.
  4. Verkaufsabschlüsse erlangen erst durch unsere schriftliche Bestätigung Rechtswirksamkeit.
  5. Vertragsannahme durch uns ist rechtsverbindlich, wenn binnen 4 Wochen nach dem Einlagen der Bestellung, an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des Kunden, diese abgeschickt wird.
  6. Abweichungen in der Vertragsannahme gelten als genehmigt, wenn nicht binnen 8 Tagen ab dem Datum der Annahme schriftlich widersprochen wird.
  7. Konstruktions- und Formänderungen berechtigen den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt.
  8. Unsere eigenen Zeichnungen und Muster sind nach Kaufabschluss unser geistiges Eigentum und dürfen Dritten bei sonstiger Verpflichtung zum vollen Schadenersatz nicht zugänglich gemacht werden.
  9. Etwa erforderliche behördliche Genehmigungen sind vom Besteller zu besorgen und dem Lieferanten rechtzeitig nachzuweisen.
  10. Abweichungen in der Annahmeerklärung gelten als genehmigt, wenn nicht binnen 8 Tagen ab dem Datum der Annahme schriftlich widersprochen wird.

III. PREIS

Alle Preise sind freibleibend, ohne jeden Abzug, Verpackung, Montage, sonstiger Nebenkosten und Mehrwertsteuer.

IV. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

  1. Bei Warenlieferung: 50% Anzahlung bei Auftragserteilung, 50% bei Lieferung innerhalb von 14 Tagen netto Kassa, oder innerhalb von 8 Tagen mit 2% Skonto.
  2. Bei Anlagen: 40% Anzahlung bei Auftragserteilung, 40% bei Lieferung, Rest nach Abnahme wie Pos. 1.
  3. Bei Sonderanfertigungen: 50% Anzahlung bei Auftragserteilung, 50% bei Lieferung wie Pos.1.
  4. Bei Montagen: 40% Anzahlung bei Auftragserteilung, 40% bei Baubeginn, Rest nach Abnahme wie Pos. 1. Ausgenommen sind Tages- oder Stundenbaustellen, hier gilt Zahlung innerhalb von 8 Tagen mit 2% Skonto.
  5. Sonderangebote bzw. Aktionen: hier gelten die jeweils beschriebenen Zahlungsbedingungen der laufenden Aktion bzw. des Sonderangebotes.
  6. Bei Aufträgen mit einem Rechnungsbetrag unter € 100,-- wird ein Unkostenbeitrag von € 10,-- berechnet.
  7. Zahlungen des Kunden werden auch bei abweichender Zahlungswidmung, zuerst auf aufgelaufene Kosten und Zinsen, dann auf Serviceleistungen und Reparaturen und zuletzt auf Lieferungen, von mehreren Positionen auf die jeweils Älteste angerechnet.
  8. Rabatte von maßgeblichen Leistungen werden stets nur unter der Bedingung der vollständigen uns rechtzeitigen Bezahlung gewährt.
  9. Auch wenn der Kunde in Konkurs verfällt, einen gerichtlichen oder außergerichtlichen Ausgleich anstrebt, verliert er den ihm eingeräumten Rabatt. In all diesen Fällen gilt der Listenpreis als Kaufpreis.
  10. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden den Kunden 1,5% p. M. an Verzugszinsen berechnet.
  11. Gegenforderungen können erst dann aufgerechnet werden, wenn sie von uns durch eine Gutschrift anerkannt worden sind.
  12. Bei Zahlungsverzug sind wir außerdem berechtigt, sämtliche ausstehenden Forderungen fällig zu stellen, und noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung vorzunehmen, Teillieferungen werden sofort in Rechnung gestellt.
  13. Der Besteller ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistung- oder sonstiger Ansprüche, aus welchen Titel auch immer diese erhoben werden sollten, gegenüber dem Lieferer zurückzuhalten oder aufzurechnen.

V. LIEFERUNGEN

  1. Wir liefern nur Material und Montagen zu Festpreisen (Pauschalmontagen oder gegen Berechnung in Regie der Montagezeit, nach den besonderen Montagebedingungen).
  2. Alle von uns genannten Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Auftragsklarheit, und nach Erfüllen etwa vereinbarter Verpflichtungen durch den Kunden zu laufen, insbesondere erst durch Anzahlung.
  3. Lieferfristen werden grundsätzlich ohne Gewähr vereinbart und nach Möglichkeit eingehalten.
  4. Lieferfristen beginnen neu zu laufen, wenn auf Wunsch des Kunden Änderungen vereinbart werden, bzw. können von uns anders festgelegt werden.
  5. Wird die Lieferfrist um mehr als 3 Monate überschritten, so ist der Besteller berechtigt, unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurück zu treten. Der Kunde erhält geleistete Anzahlungen zinsenfrei zurück.
  6. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung sind in allen Fällen ausgeschlossen.
  7. Ein Rücktritt des Käufers bezüglich bereits erfolgter Teillieferungen, ist bei noch ausstehenden Restlieferungen nicht möglich.
  8. Haben sich Umstände, unter denen ein Vertragsabschluß erfolgt, so erheblich verändert, dass mit Recht angenommen werden kann, der Abschluss wäre unter diesen Verhältnissen gar nicht, oder zu anderen Bedingungen erfolgt, so steht uns je nach Beschaffenheit des Falles das Recht zu, die Erfüllung des Vertrages zu verweigern, oder eine den gegebenen Umständen rechnungstragenden Abänderung der Vertragsbedingungen zu verlangen.
  9. Dem Käufer obliegt die Verpflichtung, die gelieferten Waren sofort zu überprüfen. Der Käufer haftet unbeschadet einer allfälligen Schadenseratzpflicht für alle Kosten, insbesondere solche der Lagerung, die durch den Annahmeverzug bestehen. Bei Annahmeverzug von mehr als 4 Wochen sind wir berechtigt, unter Aufrechterhaltung der Verpflichtung des Käufers zum Kostenersatz und zum Ersatz des vollen Schadens, vom Vertrag zurückzutreten.

VI. MONTAGE

Wir gehen davon aus, dass der Fußboden, die von Ihnen gewünschte Belastung aus den Regalstützen aufnehmen kann. Eine Überprüfung durch uns erfolgt nicht! Zum Zeitpunkt der Montage, muss im Bereich der zu montierenden  Regalanlage, ein gesäuberter Freiraum bestehen, der ein  problemloses und ungehindertes Arbeiten ermöglicht. Sollte dies nicht der Fall sein, so kann die Baustelle von uns abgebrochen werden bzw. für die Räumung der jeweils gültige Stundensatz zusätzlich verrechnet werden. Sollten sich aus o. a. Gründen Baustellenverzögerungen ergeben, so haften wir nicht für diese.

VII. ABNAHME, VERZUG

  1. Der Besteller ist verpflichtet, bestellte Ware oder Leistungen auch in Teilen abzunehmen.
  2. Bleibt der Kunde nach Anzeige der Bereitstellung mit der Versandanschrift/Vorschrift, der Bezahlung oder dem Abruf in Verzug, sind wir wahlweise berechtig, anstelle der Vertragserfüllung unter Setzung einer Nachfrist von 8 Tagen, vom Vertrag zurückzutreten, und eine nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegenden Stornogebühr zu verlangen. Diese Stornogebühr können wir auch verlangen, wenn der Kunde unberechtigt vom Vertrag zurücktritt. Hat der Kunde den Kaufgegenstand bereits genutzt, gilt für jeden angefangenen Monat der Besitzdauer ein Mindestbenuztungsentgelt von 1/6 des Kaufpreises als vereinbart.
  3. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, stellt er seine Zahlung ein, oder wird über sein Vermögen ein gerichtliches oder außergerichtliches Insolvenzverfahren eröffnet, so wird die gesamte Restschuld fällig. Mangels sofortiger Zahlung erlischt das Gebrauchsrecht des Kunden am Kaufgegenstand, und wir sind wahlweise berechtig, dessen sofortige Herausgabe unter Beschluss jeglicher Zurückhalterechte zu fordern. Alle durch die Wiederinbesitznahme des Kaufgegenstandes entstanden Kosten gehen zu Lasten des Kunden. Wir sind berechtigt, zur Abdeckung der aufrechtbleibenden Zahlungsverpflichtung des Kunden, den in Besitz genommenen Kaufgegenstand außergerichtlich freihändig zum Bestbot, jedoch nicht durch einen gerichtlichen beeideten Sachverständigen, zu veräußern oder selbst zu übernehmen. Der Schätzwert wird dem Kunden mitgeteilt, damit er binnen 14 Tagen Käufer namhaft machen kann, die den Kaufgegenstand, nicht unter diesen Schätzwert, gegen Barzahlung zu übernehmen bereit sind. Der Verwertungserlös nach Abzug aller Kosten, einschließlich der Schätzung, wird dem Besteller auf seine Gesamtschuld gutgeschrieben, und ihm ein allfälliger Überschuss, nach Abdeckung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung, ausgezahlt. Bei Wiederinbesitznahme des Kaufgegenstandes kann sich der Kunde nicht darauf berufen, dass dieser für den Gewerbebetrieb unentbehrlich ist.

VIII. VERSAND

Verpackungsmaterial wird nicht zurückgenommen.

IX. EIGENTUMSVORBEHALT

  1. Die, von uns gelieferte Ware, bleibt bis zu deren vollständigen Bezahlung bzw. Erfüllung aller Verpflichtungen unser Eigentum.
  2. Eine Weiterveräußerung von Ware, die unter Eigentumsvorbehalt steht, bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.
  3. Zwangsvollstreckungen gegen unsere Ware sind uns sofort zu melden.
  4. Der Besteller hat dem Lieferer alle Kosten zu ersetzen, welche letzterem anlässlich der Beseitigung des Eingriffes Dritter erwachsen, dies auch bezüglich außergerichtlicher Maßnahmen.

X. GEWÄHRLEISTUNG

  1. Für Mängel, die auf Fehler oder auf Ausführung beruhen, soweit sie innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten ab Übergabe auftreten, leistet der Lieferer Gewähr, unter der Voraussetzung, dass sofort nach Auftreten der Mängel, eine Verständigung mittels eingeschriebenem Briefes erfolgt.
  2. Die Gewährleistung gilt nach unserer Wahl auf Reparatur oder Ersatz beanstandeter Teile. Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht nicht.
  3. Wir haften nicht für natürliche Abnutzung, für Schäden infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung und Pflege, Überlastung, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel, mangelhafter Bauarbeiten, die ohne unser Verschulden entstehen.
  4. Mängelrügen, sind bei Materiallieferungen innerhalb von 24 Stunden, bei Anlagen innerhalb von 8 Tagen nach Fertigstellung, verdeckte Mängel unverzüglich nach Bemerken, spätestens aber 3 Montage nach Lieferung schriftlich unserem Unternehmen anzuzeigen.
  5. Um die Gewährleistung in Anspruch nehmen zu können, muss der Kunde sämtlichen fälligen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen sein.
  6. Bei Mängelerhebung durch den Lieferer tritt eine Verlängerung der ursprünglichen Gewährleistungspflicht nicht ein.
  7. Alle sonst über die reine Mängelerhebung hinausgehenden Ansprüche des Bestellers werden ausdrücklich ausgeschlossen, dies insbesondere auch für Folgeschäden, Ausfälle für Geräteersatz und dergleichen.

XI. RÜCKTRITT VOM VERTRAG

  1. Bei Rücktritt vom bereits abgeschlossenen Kaufvertrag, ist vom Käufer eine Stornogebühr in der Höhe von 25% des Auftragswertes zu entrichten.
  2. Bereits angefertigte Sonderteile sind zu übernehmen, ein Rücktritt ist keinesfalls möglich.

XII. TECHNISCHE BERATUNG, PLÄNE, MUSTER

  1. Alle Skizzen, Pläne und technischen Entwürfe sind unverbindlich, es sei denn, dass von uns ausdrücklich schriftlich Gegenteiliges bestätigt wurde. Wir behalten uns das Urheberrecht vor, Vervielfältigung ist untersagt.
  2. Gewährleistet werden vom Lieferer nur solche Angaben über Gewichte, Maße, Leistungsdaten usw., welche in der Auftragsbestätigung des Lieferers ausdrücklich angeführt sind.

XIII. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

Für alle Lieferungen und Zahlungen gilt Ebreichsdorf als Erfüllungsort, es wird vereinbart, dass für Streitigkeiten die sich aus der Geschäftsbeziehung ergeben, Wr. Neustadt als Gerichtsstand gilt. Es gilt österreichisches Recht.